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Gar nicht modern: Rolle rückwärts bei der Mitbestimmung

Zara

Gar nicht modern: Rolle rückwärts bei der Mitbestimmung

Früher einmal war das so: Der Boss gab die Anweisungen – »seine« Untergebenen mussten sie befolgen. Doch dann kämpften immer mehr Arbeitnehmer/innen für Mitbestimmung, etwa demokratische Wahlen von Betriebsräten. Mit Erfolg! Seit Jahrzehnten gelten umfassende Mitbestimmungsrechte in den Betrieben. Doch nicht jeder Arbeitgeber scheint das zu wissen.

Bundesarbeitsgericht: Gewerkschaften dürfen im Betrieb informieren

Zara zum Beispiel hat vor kurzem verboten, dass ein ver.di-Flugblatt ausgehängt wird – ein Flugblatt, das sich mit den laufenden Betriebsratswahlen befasst und beschreibt, wie gestört das Verhältnis des Unternehmens zu den verbürgten demokratischen Rechten der Beschäftigten ist. Das Bundesarbeitsgericht hat allerdings schon 1967 festgestellt, dass Gewerkschaften die Freiheit haben, in den Räumen eines Betriebes über Anliegen der Arbeitnehmer/innen zu informieren sowie um neue Mitglieder zu werben.

Daran hat sich bis heute nichts geändert! Die Beschäftigten – auch bei Zara – dürfen unbehelligt vom Arbeitgeber den Betriebsrat ihres Vertrauens wählen. Und die Beschäftigten – auch bei Zara – haben ebenso das Recht, sich gewerkschaftlich zu engagieren und als Gewerkschaftsmitglied Informationen auszutauschen. Eine einzige kleine Einschränkung existiert: Flugblätter dürfen nur vor und nach der Arbeit sowie in den Pausen verteilt werden.

Niemand – auch nicht bei Zara – darf Flugblätter oder andere Infos entfernen

Auch während der Arbeitszeit dürfen Gewerkschaftsmitglieder über ihre Organisation informieren und für sie werben – ohne dabei die Arbeitsabläufe oder den Betriebsfrieden zu stören. Aber das versteht sich eigentlich von selbst. Im Gespräch sind alle Themen rund um die Arbeitswelt, Wirtschaft und Sozialpolitik erlaubt, die Äu- ßerungen müssen nur sachlich sein. Kritik und Zuspitzung: Ja. Beschimpfungen und Beleidigungen: Nein. Außerdem hat jeder Betriebsrat – auch bei Zara – das Recht, Flugblätter seiner Gewerkschaft auszuhängen. Denn, so heißt es im Betriebsverfassungsgesetz, der Betriebsrat »wirkt mit den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften zusammen«. Niemand – auch nicht bei Zara – hat das Recht, Informationen des Betriebsrates vom Informationsbrett zu entfernen! ver.di hat sogar einen Anspruch auf ein eigenes Informationsbrett im Betrieb, um die Belegschaft zu informieren. Welche Infos dort ausgehängt werden, entscheidet allein die Gewerkschaft – auch bei Zara!

Leider gibt es Geschäftsleitungen, die Beschäftigte unter Druck setzen, um Informationen von Betriebsrat und Gewerkschaft aus dem Betrieb herauszuhalten. Nimm das nicht hin! Wende dich an ver.di vor Ort, damit ihr gemeinsam die Mitbestimmungsrechte durchsetzt. Bei einer Betriebsversammlung lässt sich dieses Thema ausführlich erörtern.

Nutze deine gewerkschaftlichen Rechte: Werde ver.di-Mitglied!

Damit schafft du eine gute Grundlage, auch morgen noch Infos in deiner Filiale austauschen zu dürfen! Und das ist angesichts der Neuausrichtung von Zara wirklich unverzichtbar!