Frankreich nach den Parlamentswahlen

• Macron und sein Bündnis verlieren die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung! Eine bedeutsame Niederlage für den erst wiedergewählten Präsidenten E. Macron.
• Die französische Linke ist wieder zurück - Links-ökologisches Bündnis NUPES um Jean-Luc Mélenchon stärkste Oppositionskraft im Parlament! Aber Mélenchon wird nicht Ministerpräsident werden.
• Die Rechtsextremen um Marine Le Pen werden erstmals seit 1986 wieder in Fraktionsstärke (zukünftig 89 Abgeordnete) in der Nationalversammlung vertreten sein.
• Die Wahlbeteiligung unter jungen Menschen war am niedrigsten, die Wahlbeteiligung zwar besser als 2017 aber die zweitschlechteste seit Bestehen der V. Republik.
• Welche Auswirkungen haben die Parlamentswahlen auf die kommenden politischen Auseinandersetzungen in Frankreich?
• Was bedeutet das Ergebnis für die französische Gesellschaft und die abhängig Beschäftigten und ihre Gewerkschaften?
• Macron, der „Präsident der Reichen“, kann nicht mehr so „durchregieren“ wie bisher. Aber kann die Opposition um Mélenchon, gemeinsam mit den Gewerkschaften, eine sozialere Politik durchsetzen?
• Wie ist das Abschneiden der Rechtsextremen zu bewerten, die ihr historisch bestes Ergebnis erreicht haben? Welche politischen Folgen sind damit verbunden?
• Welche Schlussfolgerungen ergeben sich daraus für die abhängig Beschäftigten und ihre Gewerkschaften in der Bundesrepublik und in der EU?

Darüber sprechen wir mit Bernard Schmid.
Er lebt seit vielen Jahren in Frankreich, ist Rechtsanwalt und hat einige Jahre für die Gewerkschaft CGT gearbeitet. Er schreibt auch für verschiedene deutsche Zeitungen, u.a. für „junge Welt“, „Neues Deutschland“ und den „Freitag“.

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